Einladung

Am Montag den 14. 01. 2019 gründete sich im Tutzinger Keller der Aktionskreis zum Volksbegehren 'Rettet die Bienen' Tutzing. Dazu waren alle eingeladen die das Volksbegehren tatkräftig unterstützen wollen. Zielsetzung des Aktionskreises ist, die Aktionen partei- und vereinsübergreifend zu planen und zu koordinieren.

Wer diesen Termin Verpast hat, aber trotzdem mithelfen will, meldet sich bitte bei

Willi Neuner

Vorsitzender ÖDP OV-Tutzing

Worum geht es?

Wir befinden uns mitten im größten Artensterben und ein Großteil der Bevölkerung reagiert äußerst besorgt auf diese Entwicklung. Jetzt haben wir ein wirksames Werkzeug in die Hand bekommen.

Als Bürgerinnen und Bürger des Freistaats Bayern wollen wir für eine historische Wende sorgen: Mit dem Volksbegehren "Rettet die Bienen!" - für das beste bayerische Naturschutzgesetz und für eine gravierende Wende in der bayerischen Landespolitik!

Die ÖDP hat gemeinsam mit vielen Experten einen Gesetzesentwurf verfasst, der alle Hebel im bayerischen Naturschutzgesetz in Bewegung bringt, um dem gravierendem Artensterben wirksame Regeln entgegen zu setzen und um die bäuerlich arbeitenden Landwirte in Bayern zu unterstützen. Inzwischen gehören bayernweit über 100 Organisationen dem Bündnis an.

Was haben wir bisher erreicht?

1,7 Millionen wahlberechtigte Bayern haben sich innerhalb 14 Tagen bei den Gemeinden für das Volksbegehren eintragen lassen. Damit ist das Artenschutzvolksbegehren das erfolgreichste Volksbegehren in Bayern.

Um den Volksentscheid zu verhindern wurde der Gesetzestext des Volksbegehrens angenommen. Ministerpräsident Söder schuf einen runden Tisch zur Umsetzung des Volksbegehrens. Dabei wurde aber immer wieder in Frage gestellt, in wie weit die Initatoren des Volksbegehrens beteiligt werden sollten. Dagegen wurde die Teilnahme des Bauernverbandes, der sich explizit geten das Volksbegehren stellte, nie in Zweifel gezogen.

Unsere Aufgabe für die Zukunft:

Wir müssen dafür kämpfen, dass die Ziele des Volksbegehrens vom Land Bayern bis hin zu den Kommunen umgesetzt wird.
Wir müssen protestieren, wenn die Ziele des Volksbegehrens durch Verordnungen unterlaufen werden.
Wir müssen den Grundgedanken des Volksbegehrens auch auf die Bereiche ausdehnen, die durch den Kompromiss Gesetzestext nicht abgedeckt werden. Es ist absolut unvernünftig, wenn Regelungen für Landwirtschaftsbetriebe für Privatgärten nicht gelten sollten, obwohl sie dafür teilweise anwendbar wären.

Wer war bisher beteiligt?

Ödp ortsverband Tutzing

Die Grünen Ortsverband Tutzing

Frau Bürgermeisterin Marlene Greinwald

Bund Naturschutz Ortsgruppe Tutzing

Freie Wähler Tutzing

Wenn Sie / Du mithelfen möchtest, wende Dich bitte an
Willi Neuner,
RettetDieBienen@willineuner.de
Tel: 0173 61500 34, 08157 998451